Sicherheit & Armee

Kernauftrag trainieren

Die Organisationen der Sicherheitspolitik, Polizei, Feuerwehr, Bevölkerungsschutz und Militär müssen ständig gewappnet sein und sich laufend dem wandelnden Umfeld anpassen. Dazu brauchen sie eine genügend flexible Struktur. Diese zu gewinnen war ein Ziel grosser Reformen der vergangenen Jahre (Feuerwehr 2000, Armee XX1). Die Dienste müssen einander unterstützen. Das bedeutet Zusammenarbeit, aber nicht die Übernahme der Aufgaben der anderen. Die Armee ist weder Bevölkerungsschutz, noch Helfer bei Sportveranstaltungen und auch kein Hilfswerk.

Die Hauptaufgabe der Armee ist, einen bewaffneten Feind bekämpfen zu können. Sie muss gerüstet sein für moderne Kriegsszenarien, darunter auch die Terrorbekämpfung und -verhinderung. Sie betreibt Verteidigung und Raumsicherung.

Seit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) fehlen Mittel, für eine Armee, welche diejenigen Aufgaben wahrnimmt, die ihr meiner Meinung nach überhaupt erst die Berechtigung geben. Ab der Armee XXI wurde es knapp für die Kampftruppen. Der aktuelle Kurs muss in Bern korrigiert werden.

Es macht darüber hinaus Sinn, dass die Armee im Katastrophenfall mit Menschen und Material zivile Kräfte unterstützt (Existenzsicherung). Dass aber wertschöpfende Arbeitsplätze und die Familie während drei oder vier Wochen jährlich verlassen werden müssen, um an Sportveranstaltungen oder Ausstellungen den Verkehr zu regeln, Abfälle zusammen zu lesen, auf- und abzubauen und Türsteher zu spielen, ist nicht richtig.

Rückkehr zur Neutralität

Am sichersten sind wir , wenn die Schweiz kein Ziel für fremde Interessen darstellt. Deshalb sollen wir zu Konflikten, in die wir nicht direkt verwickelt sind, keine Stellung beziehen. Das bedeutet: Niemals einer fremden Kriegspartei einen Dienst zu erweisen. Neutralität bedeutet Sicherheit.

In den letzten Jahren hat der Bundesrat gegen Kriegsparteien Stellung genommen und fremden Armeen den Durchzug durch die Schweiz erlaubt (Nato auf dem Weg nach Italien). Er hat sich an Sanktionen beteiligt. Damit macht der Bundesrat unser Land zum potentiellen Ziel von Terroristen. Und er raubt der Welt einen sicheren und neutralen Verhandlungsstandort und zum Beispiel dem roten Kreuz oder der Chemiewaffen und Minenbekämpfung, wo die Schweiz führende Spezialdienste unterhält, die neutrale Homebase, um auf der Welt Menschenleben zu retten.

Ein neues Kampfflugzeug

Die Politik muss den Auftrag an die Armee formulieren. Sicherheitspolitische Grundlage ist die Besinnung auf die Neutralität und Nichteinmischung, Ziel sind Unversehrtheit in allen Lagen und Stabilität. Die Politik muss der Armee dem Auftrag angemessenen finanzielle Mittel zuteilen – auch ein neues Kampfflugzeug.