Antwort auf Ruedi Keller zur Neutralität und dem UNO-Beitritt

SP-Kantonsrat Ruedi Keller hat im ZU vom 6. November auf die Kurzversion meines Leserbriefes eine von der Terminologie her bezeichnende Antwort gegeben, welche ihm bei meinem vollen Artikeltext „Neutralitätsmarketing“ nicht offen geblieben wäre. Gerne stelle ich den Text ihm und allen Interessierten zu. Doch nun zur Antwort auf die Antwort:

Das „Nein“ zum UNO, EU und NATO Beitritt, welches von der Jungen SVP und der SVP zugegebenermassen ab und zu etwas kämpferisch (Ruedi Keller schreibt „militant“) vertreten wird, hat überhaupt nichts, um wiederum mit den Worten von Kantonsrat Keller zu sprechen, mit „besserwisserischem Abseitsstehen“ und mit „egoistischem Sich-Abschotten“ zu tun. Im Gegenteil! Eine Neutralitätspolitik, die auf Abschotten beruht, ist genau so wenig von Nutzen, wie eine Neutralitätspolitik, die sich aufgibt, wie dies bei einem UNO, EU oder NATO-Beitritt wegen möglichen Parteinahmen (Boykotte, Unterstützung von NATO-Einsätzen unter UNO-Mandat) für oder gegen Drittstaaten der Fall wäre. Die Neutralität macht, und hier bin ich mit SP-Kantonsrat Keller einverstanden, nur dann Sinn, wenn sie von anderen Völkern anerkannt und geschätzt wird.

Deshalb muss die Schweiz die Vorteile der Neutralität der Welt aktiv anbieten, nutzbar machen, eben, wie ein gutes Produkt, „vermarkten“! Ein aktuelles Beispiel: Die Antwort auf die Kraftmeiereien Saddam Husseins wären Inspektoren, die sowohl das Vertrauen der UNO als auch dasjenige des Iraks hätten. Das Vertrauen des Iraks können vom Sicherheitsrat abhängige westliche Inspektoren niemals haben, sehr wohl aber Inspektoren aus einem Land, welches der Unabhängigkeit und Neutralität zuliebe bewusst auf einen UNO-Beitritt verzichtet und welches erst noch für Genauigkeit und Korrektheit bekannt ist. Neutralitätsmarketing würde nun bedeuten, dass EDA und VBS aktiv und öffentlich anbieten, selbständig Inspektoren unter Schweizer Kommando für denselben oder einen ähnlichen Auftrag einzusetzen (weit sinnvollerer Auslandeinsatz als unser Buntmützentum). Selbst wenn die beiden Konfliktparteien dies ablehnen, diese Option offen zu halten ist wertvoll, könnte Konflikte verhindern und liefert erst noch die bessere Basis für humanitäres Handeln.

Wollen wir angesichts dieser Chance, ja Welt-Aufgabe, wirklich, wie dies SP-Kantonsrat Ruedi Keller fordert, uns dem Gruppendruck beugen, der Mode erliegen und der UNO beitreten? Auch für die Schweiz hat die Neutralität Vorteile, die dann verloren gingen.